Amerikanische Produkthaftung - Gute Nachrichten für Unternehmen! -Aktuelle Trends und Entwicklungen. Ein Leitfaden für deutsche Unternehmen.

Von Aaron N. Wise und Dr. Thomas Rinne (zweite ergänzte und modifizierte Auflage, © 2007) Alle Rechte vorbehalten



Über unseren Leitfaden; Einleitung

Diese Seite enthält eine allgemeine Zusamenfassung dieses Leitfadens sowie auch dessen Inhaltsverzeichnis. Der volle Text dieser Publikation ist zum Download kostenfrei zugänglich. Sollten Sie Fragen über US-Produkthaftung oder ähnliche bwz. andere rechtliche Gebieten haben, können Sie immer die Autoren dieses Leitfadens kontaktieren.

Einleitung (vom Leitfadentext)

Das Ziel dieses Leitfadens

Frage: Welche ist die größte Sorge ausländischer, u.a. deutscher Unternehmen, die ihr Geschäft in den Vereinigten Staaten betreiben oder dies in Erwägung ziehen? Antwort: US-Produkthaftung. Sie sind insbesondere besorgt darüber zu exorbitantem Schadensersatz für Personenschäden verurteilt zu werden, die ihr Produkt, ihre Komponenten oder das von ihnen hergestellte Teil verursachen können. Ihre Ängste werden in großem Maße durch die Medien geschürt, die über solche Fälle berichten, darunter auch einige bizarre Fälle.

Nach Ansicht des Co-Autors Aaron Wise, der in Amerika als Rechtsanwalt praktiziert, sind diese Ängste häufig übertrieben, unverhältnismässig und geben nicht die Wirklichkeit wieder. US-amerikanische Produkthaftungsurteile, die Schadensersatz in exorbitanter Höhe zusprechen - einschliesslich solcher, die eine Haftung ohne nachvollziehbare Begründung bejahen -, sind sehr selten. Gleichwohl sind diese seltenen Fälle Futter für die Medien.

Genauso wichtig, wenn nicht sogar wichtiger, ist, dass seit einiger Zeit im Bereich des amerikanischen Produkthaftungsrechts ein Reformtrend zu beobachten ist. Dieser Trend wird sich voraussichtlich fortsetzen und an Bedeutung zunehmen. Die Entwicklungen hier sind eindeutig business-freundlich und von erheblicher Relevanz für Hersteller, Verkäufer und andere, die sich in der Vertriebskette befinden. Dies gilt auch für ausländische (z. B. deutsche) Unternehmen, ihre US-Filialen und Gemeinschaftsunternehmen. Dieser Reformtrend könnte schon in nächster Zukunft eine Revolution für das Produkthaftungsrecht bedeuten, im Grunde ist diese  schon im Gange.

Einige weitere wichtige Fakten und Faktoren bringen Licht in die Wirklichkeit des Produkthaftungsrisikos.

Dieser Leitfaden erklärt und fasst zusammen, was in den Vereinigten Staaten bereits geschehen ist, was voraussichtlich noch geschehen wird, sowie die Auswirkungen für Unternehmen, insbesondere für Hersteller und Verkäufer sowie andere in der Vertriebskette. Er beschreibt, wie das deutsche Rechtssystem voraussichtlich auf bestimmte US-Gerichtsurteile im Bereich der Produkthaftung und Schiedssprüche reagieren wird, die gegen deutsche Beklagte verhängt werden.

Er macht deutlich, dass das Produkthaftungsrisiko in den USA für ausländische, z. B. deutsche Unternehmen nicht annäherungsweise so groß ist, wie die Medien dies darstellen und er erklärt, dass deutsche Unternehmen allerhand Maßnahmen ergreifen können, um das Produkthaftungsrisiko in den Vereinigten Staaten zu reduzieren. Kurz gesagt: Das Risiko für die meisten Unternehmen, in den USA einer Produkthaftung zu unterliegen, ist inzwischen einigermaßen in den Griff zu bekommen.

Hinweis: Die Autoren haben sich bemüht, die tatsächlichen und rechtlichen Ausführungen in diesem Leitfaden so sorgfältig wie möglich zu recherchieren. Der Leitfaden kann und soll aber fachkundige rechtliche oder sonstige Beratung in Bezug auf einen konkreten Sachverhalt bzw. bei konkreten Fragestellungen nicht ersetzen. Die Autoren übernehmen daher für den Inhalt dieses Leitfadens keinerlei Haftung. Die darin vertretenen Ansichten und Einschätzungen sind ausschließlich persönliche Meinungen der Autoren.


Inhaltsverzeichnis

  1. Einleitung
    • Das Ziel dieses Leitfadens

  2. Einige Begriffe aus der amerikanischen Rechtsterminologie
    • Einige Definitionen und Erläuterungen
    • Einzelheiten zum Strafschadensersatz

  3. Reformen im Bereich der Produkthaftung auf Ebene der Bundesstaaten
    • Überblick
    • Ausführliche Zusammenfassung der Reformgesetzgebung der Bundesstaaten im Bereich der Produkthaftung

  4. Reform der Bundesgesetzgebung im Bereich der unerlaubten Handlung („Tort“)
    • Die Agenda von Präsident Bush
    • Reformen im Bereich von Sammelklagen auf der Ebene der Bundesgesetzgebung (Class Action Fairness Act)
    • Gesetzgebung 2005: Klagensperre gegen Hersteller bestimmter Arzneimittel, Impfstoffe und medizinischer Geräte
    • Andere zukünftige Reformen der Bundesgesetzgebung

  5. Voraussichtliche Konsequenzen der Produkthaftungsreformen

  6. Weitere business-freundliche Trends und Entwicklungen im Bereich
    der US-Produkthaftung
    • Die Einrede der Unzuständigkeit US-amerikanischer Gerichte für nicht ansässige Beklagte
    • Klagen auf Ersatz von Produkthaftungsschäden gegen Manager
      persönlich
    • Die Durchgriffshaftung auf den Firmeninhaber persönlich
    • Weniger Produkthaftungsprozesse; Kläger verlieren solche Prozesse viel häufiger als dass sie sie gewinnen
    • Wie US-Gerichte Ausländer behandeln: Sie gewinnen mehr Fälle als sie verlieren

  7. Die Deutsche Seite: Deutsche Gerichte erklären nicht alle US-Produkthaftungsurteile in Deutschland für vollstreckbar

  8. Maßnahmen, die Unternehmen treffen können, um das Produkt- haftungsrisiko  in den Vereinigten Staaten weiter zu reduzieren
Anhang A: Zusammenfassung der Reformgesetzgebung der einzelnen US-Staaten, anwendbar auf Produkthaftungsfälle und -klagen

Anhang B: Untechnische Erläuterung der Verteidigungseinrede, dass dem US-Gericht keine Gerichtsgewalt über den nicht ansässigen (z. B. deutschen) Beklagten zusteht

Anhang C: Weitere kostenfreie Publikationen betreffend die Vereinigten Staaten, die von den Autoren bezogen werden können.


Über Die Autoren

Aaron N. Wise
Aaron N. Wise ist Partner der New Yorker Anwaltskanzlei Gallet Dreyer & Berkey, LLP. Rechtsanwalt Wise ist u.a. auf den Gebieten des Gesellschafts- Handels- und Vertragsrechts, Steuerrechts, des Geistigen Eigentums und anderen in diesem Leitfaden genannten Rechtsgebieten spezialisiert. Herr Wise hat Universitätsabschlüsse an der Boston College School, der New York University Law School sowie der University of Paris Law School (Frankreich) erworben. Er hält häufig Vorträge in den USA und im Ausland. Sein Lebenslauf ist im Who’s Who in the World, Who’s  Who in America sowie im Who’s Who in American Law gelistet. Er ist ausserdem auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Sportrechts tätig. Herr Wise beherrscht Deutsch, Französisch, Italienisch, Spanisch, Portugiesisch, Russisch und Japanisch und hat Arbeitskenntnisse in mehreren anderen Fremdsprachen. Er ist Autor eines mehrbändigen Werks mit dem Titel International Sport Law and Business (Den Haag und Cambridge, Massachusetts 1997) sowie mehrerer anderer Veröffentlichungen. Er hat langjährige Erfahrung in der Vertretung von ausländischen, insbesondere deutschen Mandanten in ihren US-Rechts- und Steuerangelegenheiten.

Die Dienstleistungen Von Gallet Dreyer & Berkey, LLP
Gallet Dreyer & Berkey, LLP („GDB“) ist eine in New York City ansässige Anwaltsfirma mit einem umfassenden Angebot an rechtlichen und steuerlichen Dienstleistungen. GDB ist in der Lage, sowohl die Angelegenheiten ihrer Mandanten  in allen Teilen der USA als auch deren internationale Rechts- und Steuerangelegenheiten zu erledigen. GDB sind u.a. auf folgenden Gebieten tätig:
  • Direktinvestitionen in den USA, u.a. Unternehmenskauf und ‑fusionen (M&A), joint ventures, Gründung von  Gesell-schaften und Errichtung von Produktionsstätten
  • Handelsrecht im Allgemeinen
  • Vertragsrecht
  • Geistiges Eigentum
  • Technologietransfer- und Lizenzvereinbarungen; Franchising
  • Grundstücksrecht
  • Computerrecht und ‑vertragsrecht
  • Visa- und Einbürgerungsangelegenheiten
  • Steuerrecht und -beratung (USA und international)
  • Prozessführung, Schiedsverfahren und Mediation
  • Sportrecht (USA und international)
Dr. Thomas Rinne
Dr. Thomas Rinne ist Partner der Sozietät von Anwälten und Notaren v. Einem & Partner in Bremen. Er spezialisiert sich seit vielen Jahren auf Internationales Handels- und Vertragsrecht. Seine juristische Ausbildung hat er an den Universitäten Würzburg, Lausanne (Schweiz) und Freiburg absolviert. Er hat in einem rechtsvergleichenden Thema aus dem deutsch-spanischen Recht promoviert (Freiburg i. Breisgau) und ist seit 1998 auch als spanischer Anwalt (Abogado) in Barcelona zugelassen. Dr. Rinne beherrscht die Fremdsprachen Englisch, Spanisch und Französisch. Schwerpunktmäßig vertritt er deutsche Unternehmen in ihren grenzüberschreitenden Rechtsangelegenheiten sowie ausländische Unternehmen bei der Gründung und Niederlassungen oder Tochtergesellschaften in Deutschland.

Die Dienstleistungen Von V. Einem & Partner
v. Einem & Partner ("vEP") ist eine in Bremen ansässige überregional tätige Anwaltskanzlei, die Unternehmen, Selbständige und Freiberufler in allen wirtschafts- und gesellschaftsrechtlichen Fragen berät. Einen Schwerpunkt bilden dabei die Rechtsbeziehungen in den anglo-amerikanischen Raum, in die Niederlande und nach Spanien. Zu den Spezialgebieten gehören insbesondere:
  • Handels- und Vertragsrecht des Unternehmens Gesellschaftsrecht (Unternehmensgründungen in allen Rechtsformen, Kapitalmaßnahmen und Satzungs- änderungen, Umwandlungen, Unternehmenskäufe u.a.)
  • Gewerbliche Schutzrechte
  • Internationales Handels- und Vertragsrecht
  • Recht der Handelsvertreter und Vertragshändler
  • Internationales Kaufrecht
  • Durchsetzung von orderungen im In- und Ausland
  • Vertretung in Verfahren der Schiedsgerichtsbarkeit

Other Free Publications

ANDERE KOSTENFREIE PUBLIKATIONEN BETREFFEND DIE VEREINIGTEN STAATEN, DIE VON RA AARON N. WISE, GALLET DREYER & BERKEY, LLP, NEW YORK CITY (USA) ERHALTEN WERDEN KÖNNEN (Wenn nicht anders angegeben, ist der Verfasser Aaron N. Wise)

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Bemerkung:  Fast alle obige Publikation bestehen auch in Englisch; und einige, in bestimmten anderen Sprachen. Klicken Sie hier


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Aaron N. Wise, Esq., Partner
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